Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember 2023


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 21. Sitzung für

Donnerstag, den 14. Dezember 2023 um 19:30 Uhr

in den Saal des Kurhauses

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung

  1. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden
  3. Sechster Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung
  4. Siebter Nachtrag zur Entwässerungssatzung
  5. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
  6. Neufassung der Gebührenordnung für das Löwenbad der Gemeinde Bad Zwesten
  7. Löwenbad: Festlegung der Preise für die Solarien
  8. Planung und Mittelfreigabe Umgestaltung Parkplatz & Außenbereich Bewegungsbad
  9. Mitgliedschaft in einer "Touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG)" 
  10. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
  11. Bericht aus dem Gemeindevorstand
  12. Berichte aus den Zweckverbänden
  13. Anfragen
  14. Grundstücksangelegenheiten- Änderung bei der Ausübung von Vorkaufsrechten


Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung