Gespräch mit Ministerpräsident Volker Bouffier


Wetzlar - „Es geht jetzt nicht nur um die nächsten zwei Wochen. Es geht um die nächsten Monate, die entscheiden werden, ob wir weiterhin gut durch die Pandemie kommen“, so Ministerpräsident Volker Bouffier.

Hessens Ministerpräsident war in Wetzlar im Gespräch mit 50 Rathaus-Chefs, die sich vor allem den Umgang mit der Corona-Krise auf die Tagesordnung gesetzt hatten. Thema war aber auch die Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung. Noch mehr Hilfe für die Heilbäder erbat Bürgermeister Michael Köhler, der auch Vorsitzender des Hessischen Heilbäderverbandes ist. Unterstütz wurde er von Dominik Brasch (Bad Soden- Salmünster), der dem Vorstand der Parteiunabhängigen Bürgermeister angehört.

In der Pandemie sei die oberste Richtschnur der Gesundheitsschutz, gefolgt vom Offenhalten der Schulen und Kindertagesstätten sowie das Stabilisieren der Wirtschaft und der Arbeitsplätze, so Bouffier. Hierzu bedürfe es eines gemeinsamen, besonnenen Handelns mit einer klaren Strategie, wie sie das Land Hessen im Eskalationskonzept festgelegt hat und die es der Lage angepasst stetig fortschreibt.

Die Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) sind die größte Gruppe im Hessischen Städte- und Gemeindebund. Ein Hotel in Wetzlar bot die nötigen Hygiene-Bedingungen für das Treffen. Die Gruppensitzung konnte mit Masken und Abstand stattfinden und das Thema Corona beherrschte die Beratungen. Fast zwei Stunden stand der Ministerpräsident als Gast Rede und Antwort. „Das Wichtigste ist, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wird“, sagte Bouffier. Weil die Pandemie alle Lebensbereiche erfasse helfe kein Aktionismus, sondern ein abgestimmtes und akzeptiertes Vorgehen. „Dabei brauchen wir vor allem die Bürgerinnen und Bürger als Partner und ein gutes Miteinander mit den Kommunen“, sagte Bouffier.

Neben dem Gesundheitssystem, den Schulen und der Wirtschaft gelte die volle Aufmerksamkeit den Kommunen. Bei den Kommunalfinanzen und den Kitas wolle das Land helfen, so der Ministerpräsident. Gerade bei der Fülle an Förderprogrammen brauche es mehr Praxis-Perspektive.

 „Manches wäre deutlich besser zu bewältigen, wenn die Standard-Schraube nicht ständig angezogen würde. Von Gesetz zu Gesetz wird es immer komplizierter“, kritisierte Markus Röder. Der Bürgermeister von Hofbieber wird der kommende Sprecher der „Parteiunabhängigen Bürgermeister“.

Info: Mehr Informationen über die Parteiunabhängigen Bürgermeister gibt es unter www.pub-hessen.de im Internet.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier zeigt ein offenes Ohr für die Belange, Sorgen und Nöte der Hessischen Heilbäder und Kurorte und die Forderungen, die Bürgermeister Michael Köhler vorträgt. Auf dem Bild von links nach rechts: Michael Köhler, Dominik Brasch (Bürgermister Bad Soden-Salmünster), Harald Semler (Geschäftsführer vom Städte-und Gemeindebund), MP Volker Bouffier.