Der FDP-Bundestagsabgeordnete Matthias Nölke (Kassel) kam am Montag zum Antrittsbesuch nach Bad Zwesten. Als Nachrücker gehört er dem Bundestag erst seit drei Monaten an.
Bürgermeister Michael Köhler konnte ihm über die hochwertige differenzierte Schullandschaft, die starken Akzente in der frühkindlichen Bildung (Kitas der Gemeinde) und die großen Anstrengungen im Bereich Natur-und Umweltschutz im Kurort berichten.
Beide thematisierten die aktuellen Herausforderungen in dem Kommunen. Die Corona-Pandemie diktiert die aktuelle Tagesordnung in der Kommunalpolitik. Bürgermeister Köhler beklagte sich über hohe Einnahmerückgänge im Bereich der Einkommenssteuer und der Kurtaxe aufgrund der Corona-Pandemie. Aktuell klafft ein Loch im Haushalt der Gemeinde. Ein Haushaltsausglich ist in diesem Jahr nicht möglich. Vier Monate nach Ausbruch des Virus sei noch immer unklar, ob den Kurorten mit ihrer spezifischen Ausrichtung vom Land und Bund finanziell unter die Arme gegriffen wird, berichtet Köhler. Aufgrund von Corona hätten auch viele Mitarbeiter der Kliniken und anderer Betriebe in Kurzarbeit gehen müssen. Auch sie befänden sich in einer schwieriger finanziellen Situation und bräuchten dringend eine Perspektive.
Nölke, der Stv. Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ist, fordert: „Wir brauchen dringend Klarheit, wie den Kurorten geholfen wird. Die Kurorte sind eine wichtige und unverzichtbare Säule im Deutschen Gesundheitssystem, die nicht wegbrechen darf.“ Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich für die Belange der Kurorte im Deutschen Bundestag einzusetzen.
