Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 19. Sitzung für
Donnerstag, den 21. September 2023 um 19:30 Uhr
in den Saal des Kurhauses
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.
Tagesordnung
- Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Neufassung Kurbeitragssatzung - Kurbeitrag auch für Geschäftsreisende
- Zwölfter Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Zwesten über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Bad Zwesten
- Bebauungsplanes Nr. 3b "Auf der Hardt", 2. Änderung und Erweiterung und Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss
- Heimatmuseum Bad Zwesten - Sachstand und Mittelfreigabe
- Friedhof Bad Zwesten: Bereitstellung außerplanmäßige Haushaltsmittel für eine defekte Sargkühlung
- Bürgermeisterwahl 2023: Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
- Wahl von einer Vertreterin bzw. einem Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-West
- Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
- Bericht aus dem Gemeindevorstand
- Berichte aus den Zweckverbänden
- Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU Fraktion: Unterstand/Garage Bürgerbus
- Anfragen
- Sanierung der Kläranlage Bad Zwesten: Sachstand und Beschlussfassungen
Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung