Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung 26.04.2022


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 10. Sitzung für

Dienstag, den 26.04.2022, 19:30 Uhr,

in den Saal des Kurhauses

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung

1. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

2. Mitteilungen des Vorsitzenden

3. Zehnter Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Zwesten über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Bad Zwesten

4. Erweiterung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Projekt "Virtuelles Gründerzentrum" um den Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte

5. Beitritt zum Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg - Beschlussfassung zum Querverbund mit der EWF

6. Beratung und Verabschiedung Haushaltssatzung 2022 mit

- Haushaltsplan 2022

- Investitionsprogramm 2023 bis 2026

7. Vorlage und Verabschiedung Haushaltssicherungskonzept 2021

8. Vorlage und Verabschiedung Haushaltssicherungskonzept 2022

9. Bericht aus dem Gemeindevorstand

10. Berichte aus den Zweckverbänden

11. Antrag der SPD-Fraktion - Beantragung von Mitteln aus dem Kreisausgleichstock des Schwalm-Eder-Kreises12. Grundstücksangelegenheit - Verkauf Gewerbegrundstück "Im Bodenfeld"

13. Anfragen


Für die Sitzung der Gemeindevertretung gilt die Maskenpflicht. Diese Pflicht wird vor, während und nach der Sitzung gelten. Es ist eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) zu tragen.


Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung