Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung 10.02.2022


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 8. Sitzung für

Donnerstag, den 10.02.2022, 19:30 Uhr,

in den Saal des Kurhauses

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung

 1. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

 2. Mitteilungen des Vorsitzenden

 3. Bürgerbegehren "Neubau eines REWE-Marktes"
- Festlegung der Fragestellung im Bürgerentscheid
- Festlegung der Auffassung der Gemeindevertretung

 4. Bericht aus dem Gemeindevorstand

 5. Bericht aus den Zweckverbänden

 6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - E-Bike-Sharing-Angebot der TAG Rotkäppchenland

 7. Anfragen


Die Gemeindevertretung Bad Zwesten tagt unter 3G-Bedingungen

Der Vorsitzende hat festgelegt, dass der Zutritt zu den Sitzungsräumen nur unter 3G möglich ist. Zutritt zu den Sitzungsräumen wird nur für Personen möglich sein, die eines der folgenden Merkmale nachweisen können:

  • Nachweis über die vollständige Impfung gegen das Corona-Virus,
  • Nachweis über die Genesung von einer Corona-Erkrankung,
  • Nachweis über einen negativen Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einen negativen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt).

 

Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gilt die Maskenpflicht. Diese Pflicht wird vor, während und nach der Sitzung gelten. Es ist eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) zu tragen.

Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung