Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 14. Sitzung für
Donnerstag, den 08. Dezember 2022 um 19:30 Uhr
in den Saal des Kurhauses
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.
Tagesordnung
- Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung des Kurhauses
- Elfter Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Zwesten über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Bad Zwesten
- Bebauungsplan Nr. 10 „Über den Gronswiesen“, 7. Änderung - Offenlagebeschluss
- Geschäftsordnung für einen Verwaltungsstab der Gemeinde Bad Zwesten
- Zustimmung Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis (ZVA)
- Kommunalaufsichtliche Zurückstellung der Haushaltsgenehmigung 2022 - Nachbesserung Haushalt 2022 und HASIKO 2022
- Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2023
- Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2023 mit
- Haushaltsplan 2023
- Investitionsprogramm 2024 bis 2027
- Bericht aus dem Gemeindevorstand
- Berichte aus den Zweckverbänden
- Antrag der SPD-Fraktion - Katzenschutzverordnung für die Gemeinde Bad Zwesten
- Antrag der SPD-Fraktion - Veranstaltung zur Kriminalitätsprävention für Senioren
- Anfragen
Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung