Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 11. Sitzung für
Donnerstag, den 02.06.2022, 19:30 Uhr,
in den Saal des Kurhauses
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.
Tagesordnung
1. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Radwegelückenschluss zwischen Bad Zwesten/OT Niederurff und Bad Zwesten - Planungsvereinbarung
4. Antrag Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"
5. Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden I - Abschließende Beratung und Beschlussfassung
6. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
7. Bericht aus dem Gemeindevorstand
8. Antrag der CDU-Fraktion - Aufhebung der Sperrvermerke für die Haushaltsansätze Schieberdrehgerät und Motorhacke
9. Anfragen
10. Verleihung von Ehrennadeln der Gemeinde Bad Zwesten
Für die Sitzung der Gemeindevertretung gilt die Maskenpflicht. Diese Pflicht wird vor, während und nach der Sitzung gelten. Es ist eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) zu tragen.
Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung