Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 22.04.2021

Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer konstituierenden Sitzung für 

Donnerstag, den 22.04.2021, 19.30 Uhr,

in den Saal des Kurhauses 

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
   
   
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung
   
   
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   
   
4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
   
   
5. Wahl von drei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
   
   
6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 
   
   
7. Wahl der
   1. Schriftführerin bzw. des Schriftführers
   2. Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
      
      
8. Entscheidung über die Gültigkeit von Wahlen gemäß § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie der Wahl der Ortsbeiräte gemäß § 25 KWG über Einsprüche nach § 25 KWG
   1. Wahl zur Gemeindevertretung
      1. Einsprüche 
      2.  Gültigkeit
   2. Wahl des Ortsbeirats Betzigerode
      1. Einsprüche 
      2.  Gültigkeit
   3. Wahl des Ortsbeirats Niederurff
      1. Einsprüche 
      2.  Gültigkeit
   4. Wahl des Ortsbeirats Oberurff-Schiffelborn
      1. Einsprüche 
      2.  Gültigkeit
   5. Wahl des Ortsbeirats Wenzigerode
      1. Einsprüche 
      2.  Gültigkeit
         
         
9. Beschluss über die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl oder Benennung der Mitglieder
   
   
10. Änderung der Hauptsatzung
    1. Änderung der Bezeichnung „Planungsausschuss“ in „Ausschuss für Infrastruktur, 
       Naturschutz und Tourismus“
    2. Erhöhung der Mitgliederzahl im „Ausschuss für Infrastruktur, Naturschutz und Tourismus“ bisher „Planungsausschuss“ von 8 auf 10 Mitglieder
       
       
11. Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren gemäß § 62 Absatz 2 HGO
    1. Beschluss über das Bilden des Haupt- und Finanzausschusses im Benennungsverfahren
    2. Beschluss über das Bilden des „Ausschuss für Infrastruktur, Naturschutz und Tourismus“ bisher „Planungsausschuss“ im Benennungsverfahren
       
       
12. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder
    
    
13. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Kassel
    
    
14. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwalm
    
    
15. Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Kellerwald-Edersee
    
    
16. Entsendung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Nationalparkbeirat
    
    
17. Wahl von drei Vertreterinnen bzw. drei Vertretern sowie dreier Stellvertreterinnen bzw. dreier Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Schwalm-Eder-West
    
    
18. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
    
    
19. Baukommision Bewegungsbad
    
    
20. Bericht aus dem Gemeindevorstand und Anfragen

Michael Köhler
Bürgermeister