Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung 23. Februar 2023


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 15. Sitzung für

Donnerstag, den 23. Februar 2023 um 19:30 Uhr
in den Saal des Kurhauses

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

Tagesordnung

  1. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

  2. Mitteilungen des Vorsitzenden

  3. Erster Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Bad Zwesten - Erhöhung der Friedhofsunterhaltungsgebühren

  4. Anlagerichtlinie - Richtlinie für die Gemeindekasse zu Geldanlagen und Einlagesicherung

  5. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2023 mit
    1. Haushaltsplan 2023
    2. Investitionsprogramm 2024 bis 2027

  6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept 2023

  7. Haushalt 2022: Aufhebung Sperrvermerk I-0100-43 Neubau Bauhofshalle

  8. Vorlage des Prüfberichtes zu den Jahresabschlüssen 2014 und 2015 und Entlastungserteilung für den Gemeindevorstand

  9. Vorlage vorläufiges Jahresabschlussergebnis 2020 gem. § 112 (5) HGO

  10. Bericht aus dem Gemeindevorstand

  11. Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" - Erweiterung des Regionalplans zur Aufnahme weiterer Windkraftstandorte im Gemeindegebiet der Gemeinde Bad Zwesten

  12. Anfragen

Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung