Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 32. Sitzung für
Mittwoch, den 29. Oktober 2025 um 19:30 Uhr
in den Saal des Kurhauses
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.
Tagesordnung
01. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
02. Mitteilungen des Vorsitzenden
03. Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2026 mit
→ - Haushaltsplan 2026
→ - Investitionsprogramm/Finanzplan 2027 bis 2030
04. Baulanderschließung für den Bereich des Bebauungsplan Nr. 3b "An der Hardt", 2. Änderung und Erweiterung - Beratung und Beschlussfassung Durchführungsvertrag mit dem Investor
05. Änderung Flächennutzungsplan im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 3 b "An der Hardt", 2. Änderung und Erweiterung: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
06. Bebauungsplan Nr. 3 b "An der Hardt", 2. Änderung und Erweiterung: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
07. Zweiter Nachtrag der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Bad Zwesten - Gebührenanpassung
08. Kurhaus: Verbesserung barrierefreier Zugang
09. → Grundstücksangelegenheiten
09 A → Ankauf Gebäude des Rassegeflügelzuchtvereins als Jugendzentrum für die Gemeinde Bad Zwesten
10. → Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
11. → Bericht aus dem Gemeindevorstand
12. → Antrag der SPD-Fraktion - Erweiterung der Steuerbefreiungstatbestände bei der Hundesteuer
13. → Anfragen
Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung