Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 31. Sitzung für
Donnerstag, den 11. September 2025 um 19:30 Uhr
in den Saal des Kurhauses
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.
Tagesordnung
01. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
02. Mitteilungen des Vorsitzenden
03. Nachrücker Gemeindevorstand: Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
04. Beratung und Mittelfreigabe für eine Kindergartenerweiterung
05. Kurhaus: Verbesserung barrierefreier Zugang
06. Löwenbad: Neufassung der Haus- und Badeordnung
07. Fortführung Digitalisierungsprojekt SmartRegion: Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung und Bereitstellung Finanzmittel
08. Baulanderschließung für den Bereich des Bebauungsplan Nr. 3b "Auf der Hardt", 2. Änderung und Erweiterung - Information über die Durchführung der Offenlage
09. Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in Bad Zwesten und Borken - Aufforderung zur Stellungnahme
10. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO
11. Bericht aus dem Gemeindevorstand
12. Berichte aus den Zweckverbänden
13. Antrag der SPD-Fraktion - Wiedereinführung eines Neujahrsempfangs ab dem Jahr 2026
14. Anfragen
Dr. Stephan Lanzke
Vorsitzender der Gemeindevertretung