Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 10. September 2020


Tagesordnung

  1. Modernisierung Bewegungsbad
  2. Bauleitplanung

a)    26. Änderung des Flächennutzungsplanes

-       Prüfung und Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen

-       Beschlussfassung

b)    Bebauungsplan Nr. 18, „Über der Mückenwiese“ in der Kerngemeinde;
Dritte Änderung

-       Prüfung und Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen

-       Beschluss als Satzung

3.    Neufassung der Stellplatz- und Ablösesatzung

4.   Haushalt 2020: Einsparungsvorschläge der Verwaltung für den Ergebnishaushalt und die Investitionsmaßnahmen

5.   Vorlage des Entwurfs der Ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 202

6.   Ortsgericht Bad Zwesten - Nachbesetzung Ortsgerichtsschöffe

7.   Außerplanmäßige Ausgabe: Straßensanierung Eichwaldstraße

8.   Bericht aus dem Gemeindevorstand

9.   Berichte aus den Zweckverbänden

10. Anträge der SPD-Fraktion:
1.    Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen ändern:
       Kooperation lässt sich nicht planerisch verordnen
2.    Sicherstellung der Wasserversorgung

11.  Anträge der Bürgerliste
1.    Waldschutz verbessern und Wiederaufforstungen
2.    Für Vogelschutz- gegen Windkraft auf der Altenburg

12.  Grundstücksangelegenheiten

Manfred Paul

Vorsitzender