Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 13. Februar 2020


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 25. Sitzung für

Donnerstag, den 13. Februar 2020 um 19.30 Uhr

in das Kurhaus

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

 

Tagesordnung

  1. Anfrage zur Beteiligung am Ersatzneubau Hallenbad Borken (Hessen)

  2. Modernisierung Bewegungsbad

  3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

  4. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für die Jahre 2019 – 2023

  5. Bauleitplanung
    Bebauungsplan Nr. 9, „Auf dem Siegen“ in der Kerngemeinde; Neunte Änderung
    1.    Prüfung und Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
    2.    Beschluss als Satzung

  6. Bauleitplanung
    Bebauungsplanes Nr. 3b, „An der Hardt“ in der Kerngemeinde
    Erste Änderung
    -   Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

  7. Umweltförderpreis der Gemeinde Bad Zwesten

  8. Vorlage vorläufiges Ergebnis Jahresabschluss 2017

  9. Liquiditätsnachweis zum 31.12.2019 gemäß Erlass zu §§ 105 und 106 HGO

  10. Bericht aus dem Gemeindevorstand

  11. Berichte aus den Zweckverbänden

  12. Anfrage der Bürgerliste für Bad Zwesten betr. Auswirkung des Vorhabens Waldcampingplatz auf den Bebauungsplan

  13. Grundstücksangelegenheiten
     

Manfred Paul

Vorsitzender