Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 25. Juni 2020


Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden zu ihrer 26. Sitzung für

Donnerstag, den 25. Juni 2020 um 19.30 Uhr

in das Kurhaus

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

 

Tagesordnung

  1. Modernisierung Bewegungsbad

  2. Ortsdurchfahrt Betzigerode K74, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten, sowie Hopfengarten
    1. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben gem.§ 100 (1) HGO
    2. Info zur Verkehrsberuhigung

  3. Kostenentwicklung Haupt- und Kasseler Straße, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten
          inkl. Gehweg und Baumstandorte
    1. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben gem.§ 100 (1) HGO

  4. Kostenentwicklung Erschließung Lerchenweg und Am Hammer

  5. Vierter Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bad Zwesten über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Bad Zwesten

  6. Widmung einer Straße bei der Kläranlage Bad Zwesten zu „An der Kläranlage“

  7. Interkommunale Zusammenarbeit im Projekt „Virtuelles Gründerzentrum Schwalm“

  8. Ernennung eines Vogelschutzbeauftragten

  9. Dorferneuerung

  10. Haushalt: Einsparungsvorschläge der Verwaltung über noch nicht begonnene Investitionsmaßnahmen

  11. Halbjahresbericht gem. § 50 (3) HGO

  12. Anträge Bündnis 90/Die Grünen
    1. Radwegebau Bad Zwesten - Jesberg
    2. Verbesserung des ÖPNV für Bürgerinnen und Bürger von Bad Zwesten

  13. Grundstücksangelegenheiten


    Manfred Paul
    Vorsitzender